1 Vertragsgegenstand
1.1 Cntrc.me International Ltd. mit Sitz in London erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter cntrc.me jederzeit frei abrufbar.
1.1 Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Cntrc.me International Ltd. bei einer Bestellung oder Auftragserteilung (online oder offline, mündlich wie schriftlich) an.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt Cntrc.me International Ltd. nicht an, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung vor. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn Cntrc.me International Ltd. in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
1.3 Cntrc.me International Ltd. bietet vorrangig folgende Dienstleistungen an: Webdesign, Programmierung von Webapplikationen, Design für Printmedien, Logodesign, Smartphone Applikationen. Das Leistungsportfolio kann jederzeit erweitert oder verkleinert werden.
1.4 Die Rechte an einem auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrag über urheberrechtlich geschützte Dienstleistungen sind nicht ohne schriftliche Genehmigung durch Cntrc.me International Ltd. an Dritte übertragbar.
2 Vertragsgrundlagen
Sofern Cntrc.me International Ltd. ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zur gegebenen Zeit genutztes System oder über den zukünftigen Funktionsumfang eines gelieferten Produktes. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Funktionen und Leistungen die bei Angebotsabgabe nicht in den Anforderungen genannt sind, oder nachträglich erweitert oder verändert werden führen immer zu einer Abänderung des Angebots durch Cntrc.me International Ltd.. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Cntrc.me International Ltd. wirksam.
3 Schriftform
Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Eine Änderung dieser Klausel bedarf ebenfalls der Schriftform.
4 Bedingungen für Webapplikationen, Grafikdesign, Logodesign
4.1 Cntrc.me International Ltd. lizenziert Webapplikationen, Screen–, Grafik– und Logodesigns an Kunden. Für den Kunden wird der in den Lizenzvereinbarungen des entsprechenden Produktes angegebene Endbenutzer–Lizenzvertrag, die dort angegebene beschränkte Gewährleistung und die Haftungsbeschränkung rechtsverbindlich gültig und Teil dieses Vertrages.
4.2 von Cntrc.me International Ltd. entwickelte Software, insbesondere Webapplikationen, die im Auftrag des Kunden entwickelt werden, bleiben Eigentum von Cntrc.me International Ltd. und können vom Kunden im Rahmen eines individuellen Hosting– und Supportvertrages genutzt werden. Der Quellcode bleibt Eigentum von Cntrc.me International Ltd., auch wenn das Vertragsverhältnis endet.
5 Bedingungen für Designaufträge
5.1 Cntrc.me International Ltd. hilft dem Kunden, Lösungen für die Nutzung des Internets zu gestalten.
5.2 Soweit Vertragsgegenstand ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, gewährt Cntrc.me International Ltd. dem Kunden vorbehaltlich einzelvertraglicher Regelungen an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen für den jeweils vereinbarten Vertragszweck zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG.
5.3 Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 5.2 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten. Für darüber hinausgehende Verwertungen bedarf es jeweils einer besonderen Vereinbarung über den Umfang, die zeitliche Nutzung und einer entsprechenden Vergütung in schriftlicher Form.
5.4 Der Übergang von Rechten an den Kunden hängt von der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung ab.
5.5 Die Einholung von Genehmigungen Dritter, insbesondere zu urheber– oder markenrechtlichen Zwecken, soweit diese zur Vertragserfüllung erforderlich sind, obliegen dem Kunden. Dieser stellt Cntrc.me International Ltd. insoweit von jeder Haftung frei.
5.6 Die Rechte an abgelehnten Designs, Softwarelösungen oder sonstiger entsandener Zwischenprodukte bleiben Cntrc.me International Ltd. zur anderweitigen Verwertung und Nutzung vorbehalten. Will der Kunde sie für sich reserviert wissen, muss er eine angemessene Vergütung zahlen.
5.7 Kennzeichnung: Cntrc.me International Ltd. ist berechtigt, an allen von ihr gestalteten Werbemitteln ihren Firmentext oder Code anzubringen, wobei Platzierung und Schriftgröße mit dem Kunden abgestimmt werden müssen.
5.8 Cntrc.me International Ltd. ist berechtig, jeden Kunden und jedes Projekt in jeglicher Form als Referenz zu führen. Dieses Recht bleibt auch über die Beendigung der Zusammenarbeit hinaus bestehen und kann auch nicht durch Managementänderungen, Änderung der Firmierung oder sonstige Veränderungen seitens des Kunden wiederrufen werden.
5.9 Gestaltungsfreiheit: Im Rahmen des übernommenen Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.
6 Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
6.1 Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, also zzgl der jeweils gültigen MwSt.
6.3 Cntrc.me International Ltd. rechnet Projekte wie folgt mit dem Kunden ab:
30% des Auftragsvolumens vor Projektbeginn
30% des Auftragsvolumens nach 50% der veranschlagten Projektzeit, oder nach einer festgelegten Dauer der Arbeiten
30% bei Auslieferung des Produktes
10% bei erfolgter Abnahme des Produktes durch den Auftraggeber
Abweichungen von diesen Zahlungsbedingungen müssen schriftlich vereinbart werden. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsziele ist Cntrc.me International Ltd. berechtig die Arbeiten am Projekt so lange einzustellen, bis die Zahlungsziele wieder eingehalten sind.
6.4 Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in unseren Preislisten, elektronischen Medien und dergleichen sind nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Druckfehler oder Fehler in den online unter unseren Internetadressen zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen sowie auch kurzfristige Preisänderungen können niemals ausgeschlossen werden. Nur schriftlich abgegebene Angebote auf Grundlage einer Kundenanforderung sind verbindlich. Angebote sind immer Kundenspezifisch und können nicht auf andere Unternehmen oder Personen übertragen werden.
6.5 Wir liefern Produkte per Nachnahme, auf Rechnung oder per Vorauskasse.
6.6 Rechnungen sind umgehend nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
6.7 Bei Bestellungen aus dem Ausland und Lieferung dorthin gelten unsere Preise exklusive Umsatzsteuer. Ausnahme sind Lieferungen innerhalb der EU, sofern der Empfänger bei Bestellung keine USt–ID–Nr. angibt.
6.8 Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand von uns zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde. Ein Liefertermin kann sich auf Grund von zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unvorhersehbaren Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung von behördlichen Genehmigungen, Arbeitskämpfe, etc. verschieben. Der Gefahrenübergang erfolgt bei Lieferungen von uns mit dem Verlassen, bei Rücksendungen an uns mit der Annahme der Sache beim Sitz von Cntrc.me International Ltd..
6.9 Bei Annahmeverweigerung unserer Lieferung ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages berechnen wir einen Kostenanteil von EUR 10,–.
6.10 Die gelieferte Ware muss unmittelbar nach Ihrem Erhalt auf offensichtliche Mängel geprüft werden. Erfolgt innerhalb einer Woche keine Rüge, gilt die Vermutung für die Abnahme ohne Grund zu Widerspruch. Unwesentliche Mängel, welche die Funktionstüchtigkeit der gelieferten Ware nicht einschränken, berechtigen nicht zur Verweigerung der Annahme. Für Vollkaufleute gilt §377 HGB.
6.11 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die ausgelieferte Ware in unserem Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware gehen die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen auf uns über.
6.12 Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnet Cntrc.me International Ltd. Verzugszinsen in Höhe von 5,00 Euro pro Mahnstufe.
6.13 Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart wurden, werden aufgrund der zum Vertragsabschluß gültigen Preisliste berechnet.
6.14 Die Aufrechnung gegen Ansprüche der Cntrc.me International Ltd. ist ausgeschlossen, soweit sie nicht mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgt.
6.14 Wechsel werden nicht angenommen.
6.15 Bei Zahlungsverzug ist Cntrc.me International Ltd. berechtigt, Leistungen zu sperren oder nach entsprechender Androhung dieses Vertragsverhältnis zu kündigen.
Schadensersatzansprüche bleiben in diesem Fall vorbehalten.
6.16 Cntrc.me International Ltd. behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.
6.17 Zur Sicherung von ausstehenden Forderungen ist Cntrc.me International Ltd. berechtigt, Kundendomains zu übernehmen bis die offenen Forderungen ausgeglichen sind
7 Projektstart und – dauer
7.1 Der Start und die Dauer eines Projektes hängt immer von der Vollständigkeit der notwendigen Materialien durch den Kunden ab. Kommt es während des Projektes zu Verzögerungen weil wichtige Unterlagen, Bilder, Texte oder Freigaben durch den Kunden fehlen, so übernimmt Cntrc.me International Ltd. dafür keine Verantwortung.
8 Rücktrittsrechte
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen eines nach Vertragsschluss eröffneten gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens über das Vermögen des Kunden, die Ablehnung eines Insolvenzantrages oder einer bei Cntrc.me International Ltd. eingehenden schriftlichen Kreditauskunft, aus der sich die Kreditwürdigkeit des Auftragspartners ergibt, gefährdet, so kann Cntrc.me International Ltd. vom Vertrag zurücktreten, wenn dieser die dauerhafte Erbringung regelmäßig wiederkehrender Leistungen vorsieht. Offene Rechnungen werden mit dem Rücktritt sofort fällig. Für noch nicht erbrachte Leistungen kann Zahlung vor der Durchführung dieser Arbeiten verlangt werden, wenn der Kunde die Ausführung der weiteren Arbeiten zum Ausdruck bringt.
9 Datenschutz / Vertraulichkeit
9.1 Cntrc.me International Ltd. erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden oder Nutzers ohne weitergehende Einwilligung, nur soweit sie für die Vertragsbegründung und –abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Um den Kunden über die Leistungen und Produkte von Cntrc.me International Ltd. auf dem Laufenden zu halten, wird die E–Mailadresse für den Newsletter genutzt. Der Kunde kann seine E–Mailadresse jederzeit aus dem Newsletterverteiler entfernen lassen.
9.2 Cntrc.me International Ltd. weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web–Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
9.3 Im Weiteren gelten für alle Daten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
9.4 Im gegenseitigen Interesse verpflichten sich Cntrc.me International Ltd. und der Kunde, Know–how und Betriebsgeheimnisse, die sie bei der Durchführung dieses Vertrages übereinander erfahren und alles Know–how, das nicht allgemein bekannt ist, gegenüber Dritten unbefristet geheim zu halten. Die Vertragspartner werden Ihre Mitarbeiter entsprechend verpflichten und die zur Vertragserfüllung eingeschalteten Dritten auf diese Verpflichtungen hinweisen.
10 Haftung des Kunden und des Auftragnehmers
10.1 Cntrc.me International Ltd. haftet nur für Schäden, die von Cntrc.me International Ltd., ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, jedoch immer dann, wenn Cntrc.me International Ltd. eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
10.2 Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt bzw. jede Dienstleistung auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 3012 EUR beschränkt.
10.3 Cntrc.me International Ltd. haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Cntrc.me International Ltd. oder dessen Erfüllungsgehilfen/Partner liegen.
10.4 Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistungansprüche von Kaufleuten gegenüber Cntrc.me International Ltd. verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr.
10.5 Die Nutzung von Leistungen geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden.
10.6 Der Kunde haftet für alle Schäden, die Cntrc.me International Ltd. durch Sicherheitsmängel des Kunden (z.B. veröffentlichtes Passwort) entstehen.
10.7 Weder Cntrc.me International Ltd. noch dessen Informationslieferanten (Internetprovider), Lizenzgeber, Angestellte, Vertreter oder sonstige Mitarbeiter gewährleisten, dass die Dienste ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Ebensowenig sichern die vorgenannten Personen, Einrichtungen und Firmen zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
10.8 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Werkzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Für die wettbewerbs– oder warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe haftet Cntrc.me International Ltd. nicht. Soweit Cntrc.me International Ltd. notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer/ Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen von Cntrc.me International Ltd.. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer/ Vertragspartner wird ausgeschlossen, soweit dem gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.
10.9 Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, die Cntrc.me International Ltd. nicht zu vertreten hat, so ist der Kunde gleichwohl verpflichtet, den vollen Preis zu bezahlen, jedoch werden die der Cntrc.me International Ltd. ersparten Aufwendungen angerechnet. Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass die Bedingungen dieser Bestimmung auch für Drittlieferungen gelten.
10.10 Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion gestellten Text–, Bild–, Ton– und Videounterlagen. Dem Kunden obliegt es, Cntrc.me International Ltd. von Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus der Ausführung des Vertrages ergeben. Cntrc.me International Ltd. ist nicht verpflichtet, Aufträge dahingehend zu prüfen, ob Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt sein könnten. Der Kunde hält Cntrc.me International Ltd. von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.
10.11 Cntrc.me International Ltd. behält sich nach freiem Ermessen vor, Material anzunehmen oder abzulehnen. Angenommenes Material kann nachträglich abgelehnt werden.
10.12 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung anwendbaren Gesetzen unabdingbar gehaftet wird.
10.13 Für den Verlust von Daten haftet Cntrc.me International Ltd. nach Maßgabe der vorangehenden Vorschriften nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
11 Vertragsdauer
Alle vor oder während der Zusammenarbeit mit Cntrc.me International Ltd. abgeschlossenen Verträge oder getroffenen Vereinbarungen (schriftlich, mündlich) welche tägliche, wöchentliche, monatliche oder jährliche Zahlungen vorsehen, sind immer komplett im Voraus für 12 Monate zu begleichen und verlängern sich automatisch um ein volles Kalenderjahr, wenn diese nicht bis 30. November des laufenden Jahres schriftlich gekündigt werden. Ausnahmen hiervon werden Produkt- oder Dienstleistungsabhängig geregelt. Eine Kündigung nach diesem Zeitpunkt ist für das folgende Kalenderjahr nicht möglich.
12 Änderung der AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nach Änderungen auf cntrc.me veröffentlicht. Der Kunde wird mindestens vier Wochen vor In–Kraft–Treten der Änderungen per Email an seine bei einer Bestellung angegebenen EMail–Adresse oder postalisch über die Änderungen informiert. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
13 Schlussbestimmungen
13.1 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Cntrc.me International Ltd..
13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Palma de Mallorca, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich–rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. Cntrc.me International Ltd. ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
13.3 Für die von Cntrc.me International Ltd. auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN–Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG), auch wenn der Kunde seinen Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat.
14 Salvatorische Klausel
14.1 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.